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Allgemeine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

§ 1 Daten der Deutschen Edelmetallkasse -DEK- GmbH

Deutsche Edelmetallkasse -DEK- GmbH, Ludwigstr. 8 - Ludwigspalais, D-80539 München
Geschäftsführer: Herbert H. Jungwirth
Telefon: +49 (0) 89 - 20 60 21 286, Fax: +49 (0) 89 - 20 60 21 610
Email: info@deutsche-edelmetallkasse.de
Ladungsfähige Anschrift: Ludwigstr. 8 - Ludwigspalais, D-80539 München

§ 2 Hinweis des Ausschlusses des Widerrufsrechtes auch für Privatpersonen

Gemäß § 312d Abs. 4 Ziffer 6 BGB besteht kein Widerrufsrecht, da der Fernabsatzvertrag die Lieferung von Waren der DEK zum Gegenstand hat, deren Preise auf dem Finanz- und Rohstoffmarkt Schwankungen unterliegen, auf die das Unternehmen keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

§ 3 Sachmängel

(1) Alle diejenigen Teile oder Leistungen sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.

(2) Der Vertragspartner trägt die Beweislast für die Mangelhaftigkeit im Zeitpunkt des Gefahrüberganges. Kein Mangel sind kleinere Kratzer auf Münzen und Barren und dieser Mangel ist bei historischen Anlagemünzen völlig ausgeschlossen.

(3) Sachmängelansprüche verjähren in zwölf Monaten.

(4) Der Vertragspartner hat offensichtliche Sachmängel gegenüber der Deutschen Edelmetallkasse -DEK- GmbH, im folgenden DEK genannt, innerhalb einer Frist von drei Tagen ab Erhalt des Liefergegenstands schriftlich zu rügen, verborgene unverzüglich nach Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Vertragspartner trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Sachmangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(5) Zunächst ist uns Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Wählt der Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt der Vertragsgegenstand, sofern zumutbar, bei ihm. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelfreien Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

(6) Mit der Vornahme von Eigenschaftsbeschreibungen - u. a. im Rahmen von Vorgesprächen und Auskünften sowie in Prospekten oder Werbeanpreisungen - ist keine Garantieerklärung oder Zusicherung einer Eigenschaft unsererseits verbunden.

§ 4 Geltungsbereich

(1) Die vorstehenden und nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen, Angebote, Ankäufe sowie sonstige Handelsgeschäfte der Deutschen Edelmetallkasse -DEK- GmbH im rechtsgeschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern und Unternehmern.

(2) Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(3) Verbraucher und Unternehmer sind solche im Sinne des BGB.

(4) Mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit Entgegennahme der Leistungen bzw. Lieferung der DEK erkennt der Verbraucher/Unternehmer diese Bedingungen an.

(5) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf die Geltung seiner Geschäftsbedingungen wird hiermit vorsorglich widersprochen. Abweichungen und Ergänzungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Sollten, trotz vorgenannter Bestimmungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen kollidieren, so gelten die hier niedergelegten Regelungen vorrangig.

§ 5 Vertragsschluss

(1) Die Verkaufs- und Ankaufsangebote der DEK sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde bestellt / verkauft fernmündlich, per Fax oder durch Eingabe auf der Internetplattform. Bei letzterem Verfahren werden dem Kunden vor Abschicken der Bestellung/des Verkaufsangebotes nochmals alle Daten angezeigt und können korrigiert werden.

(2) Verträge kommen erst mit Annahmeerklärung der DEK der Bestellung/des Verkaufsangebotes und deren Inhalt (per Auftragsbestätigung auch per e-mail oder Übersendung der Rechnung) oder im Falle der Bestellung durch Auslieferung des Liefergegenstands an den Vertragspartner zustande. Die Annahmeerklärung kann fernmündlich oder in Textform, auch per e-mail erfolgen.

(3) Die Parteien vereinbaren Lieferung gegen Vorkasse, falls keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.

(4) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Artikel der Gattung nach bestimmt geschuldet, d.h. sollte ein Artikel nicht mehr lieferbar sein, senden wir Ihnen qualitativ und preislich gleichwertige Artikel zu.

(5) Ankaufsangebote und Bestellungen (Angebote im Sinne von § 145 BGB) ab einer Summe von 50.000,- EUR akzeptieren wir ausschließlich in Schriftform, per Telefax mit Unterschrift oder signierter e-mail. Im Ausnahmefall sofern eine bereits bestehende Kundenverbindung existiert.

(6) Die Vertragsdaten werden von DEK gespeichert. Ein Abruf der Vertragsdaten ist für Kunden nachträglich nicht möglich.

§ 6 Handelszeiten, Preise

(1) Als vereinbart gelten die am Tag des Vertragsschlusses gültigen Preise für Ankaufs- und Verkaufsgeschäfte in Euro zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

§ 7 Geldwäsche

(3) Bei allen Bargeldgeschäften mit einem Wert über 15.000 € ist eine Identifizierung des Vertragspartners gemäß den Bestimmungen des Geldwäschegesetzes (GwG) erforderlich. Hierzu übermittelt der Vertragspartner eine Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses.

§ 8 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Vereinbarung verbindlicher Liefertermine bei Lieferung durch die DEK bedarf der Schriftform.

(2) Wir sind zur Vornahme von Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist vertraglich ausgeschlossen worden.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht bei Lieferung durch die DEK die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands im Falle der Versendung erst mit Übergabe auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auch bei frachtfreier Lieferung bei Lieferung durch die DEK auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist oder zum Zwecke der Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Vertragspartners verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Vertragspartner im Annahmeverzug ist.

(5) Die Auslieferung erfolgt über ein Werttransportunternehmen. Der Vertragspartner muss am Tag der Anlieferung ganztägig unter der Lieferadresse anwesend sein, da ein exakter Lieferzeitpunkt aus Sicherheitsgründen nicht vereinbart wird. Gleiches gilt sinngemäß bei Warenabholung (Ankauf).

(6) Leistungsort für angekaufte Ware ist der jeweils aktuelle Geschäftssitz der DEK, Erfurt. Soweit vorhanden, sind zur Ware zugehörige Papiere ebenfalls an die DEK zu übermitteln. Der Verkäufer verpflichtet sich, soweit keine Abholung erfolgt, die Ware ausreichend versichert zu versenden. Der Versand ist so vorzunehmen, dass die DEK den Erhalt der versandten Ware quittieren muss (Einschreiben mit Unterschrift; kein Einwurf-einschreiben). Der Übersender trägt die Beweislast für den Zugang der Sendung.

(7) Die Durchführung des Werttransportes hat keine Auswirkung auf den Leistungsort. Der Werttransport erfolgt in aller Regel in Deutschland und Österreich.

§ 9 Zahlungsbedingungen, Verzug, Gegenansprüche

(1) Der Rechnungsbetrag ist im Falle der Zahlung per Vorauskasse sofort nach Zugang der Auftragsbestätigung bzw. ansonsten mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzüge fällig und zahlbar. Zahlt der Vertragspartner innerhalb von drei Valutatagen ab Fälligkeit nicht, kommt er ohne Mahnung in Verzug.

(2) Ist die Nichteinhaltung der Lieferfristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturgewalt oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik, Aussperrung, zurück zu führen, verlängern sich die Fristen angemessen.

(3) Lieferverzug durch die DEK tritt erst ein, wenn zum vereinbarten Liefertermin keine Lieferung erfolgt ist und die schriftliche Mahnung um mehr als 4 Wochen fruchtlos verstrichen ist. Soweit Lieferfristen aufgrund von Engpässen auf den internationalen Rohstoffmärkten nicht eingehalten werden können, verlängert sich die oben genannte Frist auf 12 Wochen. Die DEK informiert den Kunden bei solchen Verzögerungen entsprechend.

(4) Der Lieferverzug wirkt sich nicht auf die mit den Verbrauchern/Unternehmern vereinbarten Kurse aus. Diese gelten wie vereinbart.

(5) Falls der Lieferant der DEK trotz vertraglicher Verpflichtung die DEK nicht mit dem bestellten Artikel beliefert, ist die DEK zum Rücktritt vom Vertrag mit dem Verbraucher berechtigt.

(6) Bei Ankaufsgeschäften wird der Kaufpreis nach Erhalt und positiver Prüfung der Ware, insbesondere auf Echtheit und auf den wieder verwertbaren Zustand fällig. Die DEK überweist den Kaufpreis innerhalb ein bis zwei Wochen nach Abschluss der Prüfung auf das angegebene Konto des Kunden.

(7) Soweit bei Ankaufsgeschäften die Prüfung auf Echtheit und auf den wieder verwertbaren Zustand negativ ausfällt, ist die DEK berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird dem Kunden die übersandte Ware gegen Erstattung der Versandkosten zurück übersendet.

(8) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts oder eines Aufrechnungsrechts steht dem Vertragspartner nur für den Fall zu, dass Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

(9) Wenn uns Umstände gleich welcher Art bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners in Frage stellen, so ist die DEK berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen und noch nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten bzw. zur Auszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Zahlung des Entgeltes einschließlich sämtlicher Forderungen, die der DEK aus jedem Rechtsgrund gegen den Vertragspartner jetzt oder künftig zustehen, werden der DEK die folgenden Sicherheiten gewährt, die der DEK auf Verlangen nach Wahl der DEK freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 25 % übersteigt.

(2) Die Ware bleibt Eigentum der DEK. Verarbeitung und Umbildung erfolgen stets für die DEK, jedoch ohne Verpflichtung für die DEK. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die DEK die Verarbeitung oder Umbildung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Erlischt das (Mit-)Eigentum der DEK durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Vertragspartners an der einheitlichen Sache wertmäßig (Rechnungswert) auf die DEK übergeht. Der Vertragspartner verwahrt das (Mit-)Eigentum der DEK unentgeltlich. Die Ware, an der DEK ein (Mit-) Eigentum zusteht , wird nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet.

(3) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen wird der Vertragspartner auf das Eigentum der DEK hinweisen und die DEK unverzüglich benachrichtigen, damit die DEK zur Durchsetzung ihrer Eigentumsrechte in der Lage ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die DEK die in diesem Zusammenhang entstehenden (außer)gerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Vertragspartner.

§ 11 Haftungsbegrenzung, Schadensersatzansprüche

(1) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Vertragspartners, im Folgenden: Schadensersatz-Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

(2) Dies gilt nicht, soweit zwingend nach gesetzlichen Vorschriften gehaftet wird. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

§ 12 Hinweis zum Datenschutz

Die DEK misst dem Schutz personenbezogener Daten einen hohen Stellwert bei. Die Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicherheit sind für die DEK selbstverständlich. Die DEK verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, Markt- und Meinungsforschung sowie für eigene Werbeaktionen.

§ 13 Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der NMH und dem Vertragspartner gilt ausschließlich das Deutsche Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstige n Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten am Vertrag für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde.

§ 14 Gerichtsstand ist Erfurt

Nutzungsbedingungen für:

www.deutsche-edelmetallkasse.de, www.ilmtaler.de, www.buergerpaket.de, www.siegfried-taler.de, www.nibelungen-barren.de, www.rosevondubai.de und weiteren Webseiten der Deutschen Edelmetallkasse -DEK- GmbH und deren Lizenznehmern.

§1 Abmahnungen nur nach vorheriger Information und Möglichkeit der Abstellung:

Abmahnungen gegen die DEK durch private Personen, „Abmahnvereine“, Rechtsanwälte und Institutionen hinsichtlich eines vermeintlich ungerechtfertigten Nutzens eins Teils des Inhaltes der Internetseiten wie Bild, Text, Grafik werden von der DEK nur dann akzeptiert, wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt die eindeutig beweisbar und durch die DEK fahrlässig oder mutwillig begangen worden ist. Unabdingbare Voraussetzung für die Anerkennung einer Abmahnung ist die Möglichkeit für die DEK im Vorfeld der Abmahnung durch vorhergehende Information den vermeintlichen Abmahngrund in einem darstellbaren Zeitrahmen von fünf Werktagen abzustellen.

§2 Nutzungserlaubnis:

Die DEK räumt natürlichen Personen, die diese Internetseite besuchen, eine widerrufliche, nicht exklusive, nicht übertragbare und beschränkte Erlaubnis zum Zugang zu und der Benutzung der Internetseite sowie der auf ihr enthaltenen Informationen ein. Die Erlaubnis gilt nur insoweit, als der Nutzer ausschließlich die im Folgenden beschriebenen Ziele verfolgt und sich an die in diesen Nutzungsbedingungen aufgestellten Einschränkungen hält. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, den Betrieb der Internetseite in irgendeiner Weise zu unterbrechen oder dies zu versuchen.

§3 Gewährleistungsausschluss:

Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Informationen:

Diese Internetseite und ihr Inhalt werden "so wie sie sind" bereitgestellt. Die Deutsche Edelmetallkasse -DEK-GmbH haftet ausdrücklich nicht:

- für die Pünktlichkeit, Genauigkeit oder Vollständigkeit der Informationen, die auf der Webseite angeboten werden, eingeschlossen aller Preisangaben sowie technischen Ausfällen.

- Die Richtigkeit der Ergebnisse, die der Nutzer oder sonstige Dritte durch die Benutzung der Webseite erlangt haben. Alle Meinungen oder Einschätzungen, die als Meinung oder Einschätzung von der DEK dargestellt werden, geben nur die Meinung oder Einschätzung von der DEK zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder und können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden.

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§6 Änderungen an der Internetseite:

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§7 Haftungsbeschränkungen:

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§8 Kein Angebot, keine Beratung:

Die Analysen der DEK beruhen auf Quellen, die wir für vertrauenswürdig und zuverlässig halten. Trotz sorgfältiger Quellenauswahl und Auswertung können wir für Vollständigkeit, Genauigkeit und inhaltliche Richtigkeit der Angaben keine Haftung übernehmen. Sämtliche Strategien, die aus Analysen der DEK resultieren, müssen mit Hinsicht auf Risiko und Umsetzung von Ihnen oder Ihren Anlageberatern geprüft werden. Die Informationen auf dieser Webseite stellen keine Anlageberatung dar, sondern sollen lediglich die selbstständige Anlageentscheidung des Konsumenten erleichtern.

§9 Zu Grunde liegendes Recht und Rechtssprechung:

Sofern sich nicht aus vertraglichen Vereinbarungen anderes ergibt, richten sich diese Nutzungshinweise nach Deutschem Recht und sollen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland ausgelegt werden.

§10 Änderungen der Nutzungshinweise:

Die DEK behält sich das Recht vor, diese Nutzungshinweise in jeder Weise zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer sollte diese Nutzungsbedingungen zu Beginn jedes Besuches auf dieser Internetseite lesen, um sich mit Änderungen vertraut zu machen.


§11 Salvatorische Klausel:

Sofern zu irgendeiner Zeit eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar werden sollte nach dem Recht einer Rechtsordnung, so berührt dies nicht die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen in dieser Rechtsordnung oder in irgendeiner anderen Rechtsordnung.
 

§12 Urheberrecht:

Diese Internetseite wurde im Jahr 2010 erstellt und ist urheberrechtlich geschützt. Die DEK behält sich jeweils alle Rechte an Daten und Texten vor, die auf dieser Internetseite angezeigt oder durch sie weitergegeben werden. Die DEK hat die Zustimmung zur Veröffentlichung von Bildern und Grafiken auf dieser Internetseite von den jeweiligen Inhabern der Bild- und Grafikrechte schriftlich eingeholt. Durch die Benutzung der Internetseite und die Erlaubnis hierzu erlangt der Nutzer keinerlei Rechte an der Internetseite oder deren Inhalt.

 

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